Rechtsprechung
| LSG Rheinland-Pfalz, 19.06.1997 - L 5 K 34/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 19.06.2001 - B 1 KR 4/00 R
Krankenversicherung - Einsetzung von Zahnimplantaten auf eigene Kosten - …
Ursprünglich waren implantologische Leistungen im Gesetz nicht erwähnt; die Versorgung mit Zahnersatz gehörte nach § 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB V zum Anspruch auf zahnärztliche Behandlung - allerdings mit einem nicht unerheblichen Eigenanteil des Versicherten nach § 30 SGB V. Inwiefern die Krankenkassen auch für Implantate aufzukommen hatten, wurde unterschiedlich beurteilt (vgl BT-Drucks 13/4615 S 9, wo dem späteren Ausschluß Klarstellungsfunktion beigemessen wird;… möglicherweise anders BSG SozR 3-5555 § 12 Nr. 5 S 25 ff = USK 97149; ähnlich LSG Rheinland-Pfalz vom 19. Juni 1997- L 5 K 34/96). - BSG, 19.06.2001 - B 1 KR 5/00 R
Kostenerstattung bei implantatgestütztem Zahnersatz
Ursprünglich waren implantologische Leistungen im Gesetz nicht erwähnt; die Versorgung mit Zahnersatz gehörte nach § 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB V zum Anspruch auf zahnärztliche Behandlung - allerdings mit einem nicht unerheblichen Eigenanteil des Versicherten nach § 30 SGB V. Inwiefern die Krankenkassen auch für Implantate aufzukommen hatten, wurde unterschiedlich beurteilt (vgl BT-Drucks 13/4615 S 9, wo dem späteren Ausschluß Klarstellungsfunktion beigemessen wird;… möglicherweise anders BSG SozR 3-5555 § 12 Nr. 5 S 25 ff = USK 97149; ähnlich LSG Rheinland-Pfalz vom 19. Juni 1997 - L 5 K 34/96).